Wie ein ordnungsgemäßer Bedenkenhinweis auszusehen hat, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in einem Urteil vom 28.09.2018, Az.: 11 U 128/17 zu entscheiden. Ein Arzt hatte einen Generalunternehmer mit dem Ausbau seiner Praxis beauftragt. Die Fachplanungsfirma des Arztes hatte einen Design-PVC-Bodenbelag ausgeschrieben. Nach Aufnahme seines Praxisbetriebes beanstandete der Arzt nun den Bodenbelag wegen zahlreicher Dellen bzw. Eindrücke. Der Generalunternehmer wies die Mängelrüge zurück mit der Begründung, die Dellen beruhten nicht auf einem Mangel seiner Werkleistung, sondern auf dem Nutzungsverhalten des Arztes, insbesondere auf dessen fahrbarem Büromobiliar. Mit Übergabe eines Produktinformationsblattes bei Bezug der Praxis sei der Arzt bereits vor Nutzungsbeginn ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass der Fußboden die Verwendung weicher Rollen erfordere.

Nach Auffassung des OLG reicht dieser Bedenkenhinweis nicht aus. Denn der Unternehmer haftet auch dann, wenn an seinem Werk ein Mangel aufgetreten ist, der auf die Beschaffenheit der Vorleistung eines anderen Unternehmens zurückzuführen ist. Steht die Arbeit eines Unternehmers in engem Zusammenhang mit der Vorarbeit eines anderen Unternehmers oder ist sie aufgrund dessen Planung auszuführen, so muss er prüfen und ggf. auch eigene Erkundigungen einziehen, ob diese Vorarbeit, Stoffe oder Bauteile eine geeignete Grundlage für sein Werk bieten und keine Eigenschaften besitzen, die den Erfolg seiner Arbeit in Frage stellen können. Er kann der Mängelhaftung nur entgehen, wenn er nachweist, dass er auf diesen Mangel ordnungsgemäß hingewiesen hat. Die Übergabe eines Produktinformationsblattes stelle keinen ordnungsgemäßen Bedenkenhinweis dar. Denn der Bedenkenhinweis auf eine unzureichende Vorunternehmerleistung hat grundsätzlich zur rechten Zeit, in der gebotenen Form, in der gebotenen Klarheit und gegenüber dem richtigen Adressaten zu erfolgen, damit der Auftraggeber in die Lage versetzt wird, die Tragweite der Nichtbefolgung klar zu erkennen. Beim Produktinformationsblatt handele es sich jedoch nicht um einen ausdrücklichen Hinweis des Generalunternehmers. Außerdem ist dieser Hinweis unstreitig zwar vor Nutzung, jedoch erst nach Verlegung des Bodenbelages und damit nach Ausführung des Vertrages, erfolgt. Eine Enthaftung des Generalunternehmers kommt deswegen nicht in Betracht. Allerdings muss sich der Arzt das Planungsverschulden seiner Fachplanungsfirma zurechnen lassen.

Bei der Erteilung von Bedenkenhinweisen ist also Sorgfalt aufzuwenden. Es ist genau zu prüfen, wann der Bedenkenhinweis erfolgt (vor Ausführung!) und er ist auch gegenüber der richtigen Person (dem Auftraggeber und nicht dem Architekten, sofern dieser nicht eine Vollmacht hat) zu erklären.