Bauvertrag-Werkvertrag

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Bauunternehmer muss auf widersprüchliche Vorgaben des Bauherrn hinweisen

Das OLG Schleswig hat im letzten Jahr dem BGH einen interessanten Fall im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde vorgelegt. Ein Erdbauunternehmer hatte den Auftrag erhalten, die Baugrube für ein Café auszuheben. Nach einer übergebenen Bauzeichnung sollte die Kelleroberkante ebenerdig abschließen. Allerdings gab der Bauleiter des Bauherrn den Nullpunkt und damit die Baugrubentiefe falsch vor. Als der Fertigteilkeller [...]

Von |2019-08-12T09:35:50+02:00Juni 12th, 2019|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Bauunternehmer muss auf widersprüchliche Vorgaben des Bauherrn hinweisen

Aufgepasst bei Bedenkenhinweisen!

Wie ein ordnungsgemäßer Bedenkenhinweis auszusehen hat, hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in einem Urteil vom 28.09.2018, Az.: 11 U 128/17 zu entscheiden. Ein Arzt hatte einen Generalunternehmer mit dem Ausbau seiner Praxis beauftragt. Die Fachplanungsfirma des Arztes hatte einen Design-PVC-Bodenbelag ausgeschrieben. Nach Aufnahme seines Praxisbetriebes beanstandete der Arzt nun den Bodenbelag wegen zahlreicher Dellen bzw. [...]

Von |2019-08-12T09:31:32+02:00Februar 12th, 2019|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag, Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Aufgepasst bei Bedenkenhinweisen!

Führt die Tatsache, dass ein Handwerksbetrieb nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist dazu, dass ein Bauvertrag nichtig ist?

Andere (Bundes-) Länder, andere (Rechts-) Sitten: So stellt man fest, wenn man zwei jüngst veröffentlichte Urteile des OLG Frankfurt bzw. des Kammergerichts Berlin (KG) liest. Bei beiden Urteilen ging es um die Frage, ob ein Verstoß gegen das SchwarzArbG in der Form, dass ein Betrieb nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist, zur Nichtigkeit des Bauvertrages [...]

Von |2019-08-12T09:27:44+02:00Dezember 12th, 2018|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Führt die Tatsache, dass ein Handwerksbetrieb nicht in die Handwerksrolle eingetragen ist dazu, dass ein Bauvertrag nichtig ist?

Die Haftung für Mängel ist verschuldensunabhängig

Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil, welches bereits 2017 verkündet worden war, gegen welches der BGH aber erst vor Kurzem die Revision zurückgewiesen hat, noch einmal klargestellt, dass der Werkunternehmer für Mängel haftet, auch wenn er diese nicht verschuldet hat. Oft ist die Ursache für einen Mangel ein Fehler in einem verwendeten [...]

Von |2019-08-12T09:13:52+02:00August 12th, 2018|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Die Haftung für Mängel ist verschuldensunabhängig

Nicht in die Handwerksrolle eingetragen: Vertrag wegen Schwarzarbeit nichtig!

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat ein weiteres Urteil zur Frage, wann Schwarzarbeit vorliegt, gesprochen. Die Klägerin, welche von der Beklagten restlichen Werklohn verlangte, erbrachte Maler-, Tapezier-, Trockenbau-, Fliesenleger-, Fußboden-, und Rohbauarbeiten für die Beklagte. Sie hat ihre Arbeiten auf Stundenlohnbasis abgerechnet sowie das notwendige Material in Rechnung gestellt. Das OLG erkannte, dass Werkleistungen eines zulassungspflichtigen Handwerks [...]

Von |2019-08-12T09:09:13+02:00Mai 12th, 2018|Alles, Arbeitsrecht, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Nicht in die Handwerksrolle eingetragen: Vertrag wegen Schwarzarbeit nichtig!

Neues Bauvertragsrecht seit 01.01.2018

Was lange währt wird endlich – gut? Bereits seit vielen Jahren ist klar, dass die Regelungen für den Werkvertrag, welche das BGB anbietet, für den Bauvertrag nicht völlig befriedigend sind. Große Auftraggeber und Anbieter von Bauleistungen haben darauf reagiert, indem schon vor Jahrzehnten die VOB/B geschaffen wurde, welche bei Großbauvorhaben in der Regel Anwendung findet. [...]

Von |2019-08-12T09:07:04+02:00März 20th, 2018|Alles, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Neues Bauvertragsrecht seit 01.01.2018

Mängel an Dachphotovoltaikanlagen verjähren in fünf Jahren

Die Frage, ob für die Errichtung von Photovoltaikanlagen Kaufrecht oder Werkvertragsrecht gilt, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Die Frage ist bedeutsam. Ist von Kaufrecht auszugehen, ergibt sich eine zweijährige Verjährungsfrist. Gilt Werkvertragsrecht, verjähren Mängel in fünf Jahren. Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 02.06.2016 – Az.: [...]

Von |2019-05-15T17:02:10+02:00Oktober 12th, 2016|Alles, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Mängel an Dachphotovoltaikanlagen verjähren in fünf Jahren

Das Fehlen einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung führt zur Mangelhaftigkeit eines Wärmedämmverbundsystems

Im Baurecht geht es immer wieder um die Frage, inwiefern die an sich öffentlich-rechtlichen allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen Auswirkungen auf den zivilrechtlichen Mängelbegriff haben. Hierzu hat das OLG Stuttgart in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 31.03.2015, Az. 10 U 46/14 festgestellt, dass ein Bauunternehmer, auch wenn er dies nicht besonders vereinbart, bei Vertragsabschluss stillschweigend die Einhaltung [...]

Von |2019-05-15T17:03:28+02:00Februar 23rd, 2016|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Das Fehlen einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung führt zur Mangelhaftigkeit eines Wärmedämmverbundsystems

Nicht jeder Bauplan ist auch Vertragsgrundlage

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart aus dem Jahr 2012 bestätigt. Das OLG hatte die Klage eines Bauherren auf Kosten für die Mangelbeseitigung abgewiesen, weil der Bauherr das Vorhandensein eines Mangels nicht beweisen konnte. Im zugrundeliegenden Fall war es so, dass ein Einfamilienhaus gebaut wurde und sich aus dem Bauplan [...]

Von |2019-05-15T17:10:25+02:00September 29th, 2015|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Nicht jeder Bauplan ist auch Vertragsgrundlage

Verkehrssicherungspflicht des bauüberwachenden Architekten

Den bauüberwachenden Architekten trifft eine Verkehrssicherungspflicht. Diese kann so weit gehen, dass der Architekt selbst dafür verantwortlich ist, Gefahrstellen abzusichern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen VI ZR 47/13 über einen derartigen Fall zu entscheiden. Es ging dabei um den Bau einer von einem Architekten geplanten Halle. Der Architekt hatte auch die [...]

Von |2019-05-19T10:10:35+02:00September 29th, 2015|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Verkehrssicherungspflicht des bauüberwachenden Architekten
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