Schummelsoftware – Kein Rücktrittsrecht bei manipulierten Fahrzeugen

Im Jahr 2015 wurde bekannt, dass VW seit Jahren in vielen Fahrzeugen eine Software verbaut hat, die die Messung der Schadstoffwerte manipuliert. Die betroffenen Fahrzeuge weisen auf dem Prüfstand die erforderlichen Werte aus, obwohl deren Schadstoffausstoß im normalen Fahrbetrieb in Wirklichkeit um ein Vielfaches höher ist. Zahlreiche Klagen sind deswegen gegen VW anhängig. Das Landgericht [...]

Von |2019-05-15T17:01:45+02:00Oktober 12th, 2016|Alles, Kaufrecht, Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Schummelsoftware – Kein Rücktrittsrecht bei manipulierten Fahrzeugen

Ersatz von Aus- und Wiedereinbaukosten beim Kaufvertrag ab 01.01.2018

Die Problematik ist vielen bekannt: Es wurde ein relativ geringwertiges Teil geliefert und tief in eine Maschine eingebaut. Nach einiger Zeit stellt sich heraus, dass das Teil mangelhaft ist und eine Ersatzlieferung wird gefordert. Während das mangelhafte Teil nur wenige Euro kostet, ist der Aus- und Wiedereinbau mit erheblichem Aufwand verbunden. Das rechtliche Problem ist [...]

Von |2019-08-12T09:06:54+02:00August 20th, 2016|Alles, Kaufrecht|Kommentare deaktiviert für Ersatz von Aus- und Wiedereinbaukosten beim Kaufvertrag ab 01.01.2018

Verkauf eines Unfallfahrzeuges unabhängig von einer Genehmigung durch den Versicherer des Schädigers?

Kraftfahrzeughaftpflicht-Versicherer träumen davon, die Unfallschadenregulierung komplett nach ihren Wünschen und insbesondere nach ihren Preisvorstellungen zu dirigieren. Sie wollen möglichst keine freien Sachverständigen, Werkstätten, die nach ihren Vorgaben reparieren und vor allem keine Rechtsanwälte, die die Geschädigten über ihre Ansprüche vollständig und neutral aufklären. Um in Totalschadenfällen den Schaden so gering wie möglich zu halten, behaupten [...]

Von |2019-05-15T17:03:54+02:00Februar 23rd, 2016|Alles, Kaufrecht, Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Verkauf eines Unfallfahrzeuges unabhängig von einer Genehmigung durch den Versicherer des Schädigers?

BGH kippt Verjährungsregelung in Gebrauchtwagen-Verkaufsbedingungen

Kfz-Händler dürfen beim Verkauf eines Autos an Verbraucher die Ansprüche aus Sachmangelhaftung nicht vollständig ausschließen. Allerdings erlaubt der Gesetzgeber ihnen, beim Verkauf von gebrauchten Autos die Dauer der Gewährleistung von zwei Jahren auf ein Jahr zu verkürzen. Der Bundesgerichtshof hat nun die Klausel zur Verkürzung der Verjährungsfrist von Sachmangelansprüchen des Mustervertrages des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe [...]

Von |2019-03-26T13:15:37+02:00September 29th, 2015|Alles, Kaufrecht, Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für BGH kippt Verjährungsregelung in Gebrauchtwagen-Verkaufsbedingungen

Neuerungen bei Zahlungsverzug im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Seit Juli diesen Jahres ist das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft getreten. Einige der dadurch eingeführten Neuerungen stellen wie Ihnen im Folgenden kurz vor: Betroffen sind Vereinbarungen über Zahlungs-, Überprüfungs- oder Abnahmefristen. Danach sind vertraglich vereinbarte Zahlungsfristen, die mehr als 60 Tage betragen, unwirksam, soweit die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes [...]

Von |2019-05-15T17:12:29+02:00Januar 13th, 2015|Alles, Inkasso, Kaufrecht, Zivilrecht|Kommentare deaktiviert für Neuerungen bei Zahlungsverzug im unternehmerischen Geschäftsverkehr