Zivilrecht

Grundsätzliches zum Widerrufsrecht – Regelfall oder Ausnahme?

Sei es der Kauf eines Staubsaugers auf einer Messe, eines Pkws beim Händler oder auch der einer neuen Küche: Regelmäßig erscheinen Mandanten mit der festen Überzeugung, dass jeder Vertrag widerrufbar sei. Dies ist falsch. Grundsätzlich gilt: pacta sunt servanda. Vertrag ist Vertrag und der ist einzuhalten. Ein Widerrufsrecht besteht zum einen bei Geschäften zwischen Unternehmern [...]

Von |2019-08-12T09:34:31+02:00April 12th, 2019|Alles, Zivilrecht|Kommentare deaktiviert für Grundsätzliches zum Widerrufsrecht – Regelfall oder Ausnahme?

Online-Vertrag – Kündigung per Email zulässig?

Im Internet Verträge abschließen, geht einfach und schnell: ein paar Daten, ein paar Klicks und der Handyvertrag, die Stromversorgung oder die Partnervermittlung ist rechtsverbindlich geregelt. Will man den Vertrag beenden, ist es naheliegend über das gleiche Medium Internet schnell und einfach die Kündigung auszusprechen. Groß ist die Überraschung, wenn man sodann, natürlich nach Ablauf der [...]

Von |2019-05-15T17:09:10+02:00September 29th, 2015|Alles, Zivilrecht|Kommentare deaktiviert für Online-Vertrag – Kündigung per Email zulässig?

Neuerungen bei Zahlungsverzug im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Seit Juli diesen Jahres ist das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft getreten. Einige der dadurch eingeführten Neuerungen stellen wie Ihnen im Folgenden kurz vor: Betroffen sind Vereinbarungen über Zahlungs-, Überprüfungs- oder Abnahmefristen. Danach sind vertraglich vereinbarte Zahlungsfristen, die mehr als 60 Tage betragen, unwirksam, soweit die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes [...]

Von |2019-05-15T17:12:29+02:00Januar 13th, 2015|Alles, Inkasso, Kaufrecht, Zivilrecht|Kommentare deaktiviert für Neuerungen bei Zahlungsverzug im unternehmerischen Geschäftsverkehr

Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 01.08.2013 entschieden, dass keine Mängelansprüche des Bestellers bestehen, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rechnung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt wird. Im zur Entscheidung stehenden Fall hatte die Klägerin den Beklagten beauftragt, [...]

Von |2019-05-19T10:08:21+02:00Mai 19th, 2013|Alles, Arbeitsrecht, Bauvertrag-Werkvertrag, Zivilrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit

Diese Webseite nutzt Cookies. Durch die Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen und Hinweise zur Deaktivierung von Cookies finden Sie in der Datenschutzerklärung.