Alexander Krafft

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Bisher hat Alexander Krafft, 13 Blog Beiträge geschrieben.

Neues Bauvertragsrecht seit 01.01.2018

Was lange währt wird endlich – gut? Bereits seit vielen Jahren ist klar, dass die Regelungen für den Werkvertrag, welche das BGB anbietet, für den Bauvertrag nicht völlig befriedigend sind. Große Auftraggeber und Anbieter von Bauleistungen haben darauf reagiert, indem schon vor Jahrzehnten die VOB/B geschaffen wurde, welche bei Großbauvorhaben in der Regel Anwendung findet. [...]

Von |2019-05-15T16:46:07+02:00März 20th, 2018|Alles, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Neues Bauvertragsrecht seit 01.01.2018

Ersatz von Aus- und Wiedereinbaukosten beim Kaufvertrag ab 01.01.2018

Die Problematik ist vielen bekannt: Es wurde ein relativ geringwertiges Teil geliefert und tief in eine Maschine eingebaut. Nach einiger Zeit stellt sich heraus, dass das Teil mangelhaft ist und eine Ersatzlieferung wird gefordert. Während das mangelhafte Teil nur wenige Euro kostet, ist der Aus- und Wiedereinbau mit erheblichem Aufwand verbunden. Das rechtliche Problem ist [...]

Von |2019-05-15T16:50:32+02:00März 20th, 2018|Alles, Kaufrecht|Kommentare deaktiviert für Ersatz von Aus- und Wiedereinbaukosten beim Kaufvertrag ab 01.01.2018

Nach wie vor Rechtsunsicherheit bei der Verwendung von E-Mails

Die VOB/B sieht an verschiedenen Stellen ein Schriftformerfordernis vor. So müssen beispielsweise Bedenken schriftlich geäußert werden (§ 4 Abs. 3 VOB/B) und Behinderungsanzeigen müssen schriftlich erfolgen (§ 6 Abs. 1 VOB/B). Auch die Quasiverlängerung der Gewährleistungsansprüche gemäß § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B setzt eine schriftliche Mängelrüge voraus. An sich besteht in der Rechtsprechung [...]

Von |2019-05-15T16:50:59+02:00März 20th, 2018|Alles, Baurecht|Kommentare deaktiviert für Nach wie vor Rechtsunsicherheit bei der Verwendung von E-Mails

Mängel an Dachphotovoltaikanlagen verjähren in fünf Jahren

Die Frage, ob für die Errichtung von Photovoltaikanlagen Kaufrecht oder Werkvertragsrecht gilt, beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Die Frage ist bedeutsam. Ist von Kaufrecht auszugehen, ergibt sich eine zweijährige Verjährungsfrist. Gilt Werkvertragsrecht, verjähren Mängel in fünf Jahren. Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH hat in einem aktuellen Urteil vom 02.06.2016 – Az.: [...]

Von |2019-05-15T17:02:10+02:00Oktober 12th, 2016|Alles, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Mängel an Dachphotovoltaikanlagen verjähren in fünf Jahren

Das Fehlen einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung führt zur Mangelhaftigkeit eines Wärmedämmverbundsystems

Im Baurecht geht es immer wieder um die Frage, inwiefern die an sich öffentlich-rechtlichen allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen Auswirkungen auf den zivilrechtlichen Mängelbegriff haben. Hierzu hat das OLG Stuttgart in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 31.03.2015, Az. 10 U 46/14 festgestellt, dass ein Bauunternehmer, auch wenn er dies nicht besonders vereinbart, bei Vertragsabschluss stillschweigend die Einhaltung [...]

Von |2019-05-15T17:03:28+02:00Februar 23rd, 2016|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Das Fehlen einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung führt zur Mangelhaftigkeit eines Wärmedämmverbundsystems

Nicht jeder Bauplan ist auch Vertragsgrundlage

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart aus dem Jahr 2012 bestätigt. Das OLG hatte die Klage eines Bauherren auf Kosten für die Mangelbeseitigung abgewiesen, weil der Bauherr das Vorhandensein eines Mangels nicht beweisen konnte. Im zugrundeliegenden Fall war es so, dass ein Einfamilienhaus gebaut wurde und sich aus dem Bauplan [...]

Von |2019-05-15T17:10:25+02:00September 29th, 2015|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Nicht jeder Bauplan ist auch Vertragsgrundlage

Verkehrssicherungspflicht des bauüberwachenden Architekten

Den bauüberwachenden Architekten trifft eine Verkehrssicherungspflicht. Diese kann so weit gehen, dass der Architekt selbst dafür verantwortlich ist, Gefahrstellen abzusichern. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen VI ZR 47/13 über einen derartigen Fall zu entscheiden. Es ging dabei um den Bau einer von einem Architekten geplanten Halle. Der Architekt hatte auch die [...]

Von |2019-05-19T10:10:35+02:00September 29th, 2015|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Verkehrssicherungspflicht des bauüberwachenden Architekten

Die Beseitigung von Baumängeln kann unverhältnismäßig sein

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Urteil vom 11.12.2014 einen interessanten Fall entschieden. Ein Sanitärunternehmen hat Installationsarbeiten ausgeführt. Dabei wurde die Dämmung der Warmwasserrohre nicht ordnungsgemäß ausgeführt. Es wurde eine zu geringe Dämmdicke verbaut. Die Kaltwasserleitungen sind – ebenso mangelhaft – unmittelbar daneben ohne Dämmung und ohne Schutz gegen Tauwasserbildung verlegt worden. Der Handwerker hat [...]

Von |2019-05-15T17:09:36+02:00September 29th, 2015|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Die Beseitigung von Baumängeln kann unverhältnismäßig sein

Ist unter Geltung der VOB/B eine Mängelanzeige per E-Mail möglich?

In den letzten Jahren hat sich, angestoßen durch eine Entscheidung des OLG Frankfurt, eine interessante Diskussion hinsichtlich der Frage, was „Schriftform“ in diesem Zusammenhang bedeutet, entwickelt. Bekanntlich ist es so, dass eine schriftliche Mängelanzeige unter der Geltung der VOB/B gem. § 13 Abs. 5 Nr. 1 Satz 2 VOB/B verjährungsverlängernde Wirkung haben kann. Das Landgericht [...]

Von |2019-05-15T17:11:59+02:00März 13th, 2015|Alles, Baurecht, Bauvertrag-Werkvertrag|Kommentare deaktiviert für Ist unter Geltung der VOB/B eine Mängelanzeige per E-Mail möglich?

Wann endet die Gewährleistung auf eine Nachbesserung?

Das Problem ist bekannt: ein Bauunternehmen baut mangelhaft und wird zur Nachbesserung aufgefordert. Nach einigem Hin und Her wird die Nachbesserung dann durchgeführt. Kurz danach endet die fünfjährige ursprüngliche Gewährleistung auf die Bauleistung. Wieder einige Zeit später zeigen sich Mängel an der nachgebesserten Leistung. Besteht ein Nachbesserungsanspruch? Oder ist dieser verjährt? Ein Urteil des Bundesgerichtshofs [...]

Von |2019-05-19T10:11:43+02:00Dezember 21st, 2014|Alles, Baurecht|Kommentare deaktiviert für Wann endet die Gewährleistung auf eine Nachbesserung?
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