Eigenbedarf und Sozialklausel – eine Klarstellung des Bundesgerichtshofs

In einem vielschichtigen Urteil hat der für Wohnraummietrechtsachen zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 11.12.2019 zur Frage der Zulässigkeit von Eigenbedarfskündigungen und zur Anwendung der den Mieter schützenden Sozialklausel erneut klar Position für das Eigentum des Vermieters bezogen. Dem Urteil lag eine Eigenbedarfskündigung eines Vermieters zugrunde, der ein Haus mit mehreren Wohnungen erworben hatte, von [...]

Von |2020-06-24T16:20:48+02:00April 27th, 2020|Alles, Miete/Pacht/Leasing|Kommentare deaktiviert für Eigenbedarf und Sozialklausel – eine Klarstellung des Bundesgerichtshofs

Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zigarettengeruchs im Treppenhaus

Der Fall ging bundesweit durch die Medien: Einem bereits seit 40 Jahren in der Mietwohnung lebenden 75-jährigen Mieter wurde das Mietverhältnis von dessen Vermieterin fristlos gekündigt, weil er ca. 15 Zigaretten am Tag rauche, die Wohnung dennoch nicht hinreichend lüfte, die Aschenbecher nicht leere und es hierdurch zu erheblichen Geruchsbelästigungen im Treppenhaus komme. Sowohl das [...]

Von |2019-05-15T17:04:27+02:00Januar 5th, 2016|Alles, Miete/Pacht/Leasing|Kommentare deaktiviert für Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Zigarettengeruchs im Treppenhaus

BGH ändert Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturklauseln bei unrenovierter Wohnung und Quotenabgeltungsklauseln

Über Jahrzehnte hinweg hat der BGH Schönheitsreparaturklauseln bei einer unrenoviert übergebenen Wohnung unter der Maßgabe für wirksam gehalten, dass die Frist zur Durchführung der Schönheitsreparaturen erst ab Übernahme der Wohnung und nicht ab der letzten Renovierung berechnet wird. Von dieser Rechtsprechung hat sich der BGH jetzt abgewandt und in seinem Urteil vom 18.03.2015 entschieden, dass [...]

Von |2019-05-15T17:08:25+02:00September 29th, 2015|Alles, Miete/Pacht/Leasing|Kommentare deaktiviert für BGH ändert Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturklauseln bei unrenovierter Wohnung und Quotenabgeltungsklauseln

Farbige Wände in Mietwohnung

Erneut hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob ein Mieter bei Mietende verpflichtet ist, eine in neutralen Farben übernommene Wohnung bei Mietende wieder in diesen Zustand zurückzuversetzen, wenn er während der Mietzeit die Wände in kräftigen, ausgefallenen Farben gestrichen hat. Das Gericht stellte in seinem hierzu ergangenen Urteil vom November 2013 klar, [...]

Von |2019-05-19T10:03:33+02:00Januar 13th, 2015|Alles, Miete/Pacht/Leasing|Kommentare deaktiviert für Farbige Wände in Mietwohnung