Die Bedeutung maßgeschneiderter Unternehmensverträge
In der Geschäftswelt sind Verträge das Rückgrat jeder erfolgreichen Geschäftsbeziehung. Ob es sich um Gesellschaftsverträge, Kooperationsvereinbarungen oder Kaufverträge handelt, individuell angepasste Unternehmensverträge sind von entscheidender Bedeutung. In diesem Blogbeitrag erfahren Sie, warum maßgeschneiderte Verträge so wichtig sind und wie sie den Erfolg Ihres Unternehmens maßgeblich beeinflussen können. 1. Schutz vor rechtlichen Konflikten Maßgeschneiderte Verträge sind so gestaltet, dass sie die Bedürfnisse und [...]
Das Verbot des Arbeitgebers, Handys während der Arbeitszeit zu nutzen, ist nicht mitbestimmungspflichtig
Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, die Zustimmung des Betriebsrats einzuholen, wenn er die private Nutzung von Mobiltelefonen am Arbeitsplatz untersagen will. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Fall (1 ABR 24/22) entschieden, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag: Der Arbeitgeber hatte in einem Aushang mit der Überschrift „Regeln zur Nutzung privater Handys während der Arbeitszeit“ die private Handynutzung am Arbeitsplatz untersagt und [...]
Wie schlägt man eine Erbschaft aus?
Gegenüber wem muss die Ausschlagung erklärt werden? Für die Ausschlagung müssen Sie sich entweder an das Nachlassgericht am Ort des gewöhnlichen Aufenthalts des Erblassers oder am Wohnsitz wenden. Welche Fristen sind zu beachten? Beachten Sie, dass es zur Erbausschlagung eine 6-Wochen-Frist gibt. Diese ist streng. Wenn erst 6-Wochen + 1 Tag ausgeschlagen wird, ist das "ungünstig". Die 6-Wochen fangen an zu laufen, [...]
Was ist eine Ausschlagung?
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Einer Ihrer Eltern ist bedauerlicherweise verstorben. Ihre Eltern haben kein Testament hinterlassen, so dass Sie Erbe geworden. Sie wissen aber, dass der verstorbene Elternteil nur Schulden hatte und kein Vermögen. Gleiches gilt für den Fall, dass Sie eine derart schlechte Beziehung zu Ihren Eltern hatten, dass Sie auch nach dem Tod nichts mehr mit diesen zu [...]
Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei Baumaterialien
Ein immer wieder kehrendes Problem bei Bauvorhaben ist die Frage der Verjährung der einzelnen Leistungen. Hierbei ist teils nicht nur schwierig die einzelnen Leistungsbestandteile genau auseinander zu dividieren. Es spielt auch eine wesentliche Rolle um welche Leistung es sich rechtlich handelt. So ist unter anderem zu unterscheiden, wann ein Werkvertrag und wann ein Werklieferungsvertrag vorliegt. Weshalb die Unterscheidung der Vertragsarten? Werkverträge stellen [...]
Wann verjähren Mangelfolgeschäden?
Um was geht es? Bei Werkleistungen – wie beispielsweise die Errichtung einer Heizungsanlage in einem Wohngebäude – kann es zu Mängeln in der Ausführung kommen. Die Mängelrechte des Bestellers richten sich im Rahmen eines BGB-Bauvertrags nach § 634 BGB. Diese Rechte unterliegen wiederrum der Verjährung aus § 634a BGB. Handelt es sich bei der Werkleistung also unter anderem um ein Bauwerk, so [...]
Der Erzeuger stirbt: Welche Kosten habe ich zu tragen?
Oft ergibt sich folgende Situation: Ein Elternteil stirbt, zu dem man seit Jahren/Jahrzehnten keinen Kontakt mehr hatte. Es stellt sich nun die Frage, wer für die Bestattung aufkommen soll. Im Grunde gibt es hier drei Ebenen zu unterscheiden. Die vertragliche, die erbrechtliche und die öffentlich-rechtliche. Vertraglich: Wer den Vertrag mit dem Bestattungsunternehmen unterschrieben hat, hat einen Vertrag mit diesem. Das heißt: [...]
Wann ist eine Bedenkenanzeige im Bauvertrag erforderlich?
Die Bedenkenanzeige ist ein wichtiges Instrument im Bauvertrag, um potenzielle Probleme und Risiken frühzeitig anzusprechen und gemeinsame Lösungen zu finden. Aber wann genau ist eine Bedenkenanzeige erforderlich? In diesem Blogbeitrag werden wir genauer darauf eingehen und einen Leitfaden für Bauherren und Bauunternehmer bereitstellen. Unklarheiten im Vertragstext: Wenn der Vertragstext unklar oder mehrdeutig ist, sollten Bauherren und Bauunternehmer eine Bedenkenanzeige in Betracht ziehen. [...]
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